DKBB Satzung

Satzung:

§ 1 Name, Sitz

1. Der Verein führt den Namen „Darmstädter Kreis für Berufliche Bildung DKBB – Förderverein der Heinrich-Emanuel-Merck-Schule e.V.“

2. Der Sitz des Vereins ist Darmstadt.

3. Der Verein ist in das Vereinsregister in Darmstadt eingetragen.

§ 2 Zweck

Zweck des Vereins ist die Förderung von Bildung und Erziehung.

Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch

die Stärkung der Zusammenarbeit der Heinrich-Emanuel-Merck-Schule mit den Institutionen der Wirtschaft, den Gewerkschaften, den Berufsverbänden und den Ausbildungsbetrieben

die ideelle und materielle Unterstützung der Heinrich-Emanuel-Merck-Schule durch das Vereinsvermögen.

§ 3 Gemeinnützigkeit

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

2. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

3. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person werden.

2. Der Antrag um Aufnahme in den Verein hat schriftlich zu erfolgen.

3. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.

4. Der Austritt ist zum Ende eines Kalenderjahres möglich. Er ist spätestens sechs Wochen vorher dem Vorstand schriftlich zu erklären.

5. Der Ausschluß eines Mitgliedes erfolgt durch Beschluß des Vorstandes in den gesetzlich zulässigen Fällen.

§ 5 Organe

Die Organe des Vereins sind:

1. Mitgliederversammlung

2. Vorstand.

§ 6 Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird durch den 1. Vorsitzenden und im Falle seiner Verhinderung durch den 2. Vorsitzenden einberufen.

Die Einladung zu einer Mitgliederversammlung hat spätestens zwei Wochen vorher schriftlich zu erfolgen.

Eine Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich statt, außerdem auf schriftlich begründeten Antrag von mindestens 20 % der Mitglieder.

Über die Mitgliederversammlung wird eine Niederschrift angefertigt. Die gefaßten Beschlüsse sind wörtlich aufzunehmen. Die Niederschrift wird von dem Vorsitzenden und dem Schriftführer unterzeichnet.

§ 7 Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus

1. Vorsitzenden

2. Vorsitzenden

Schriftführer

Rechner

weiteren Beisitzern, denen vor der Wahl bestimmte Aufgabengebiete zuzuweisen sind. Die Zahl der Beisitzer legt die Mitgliederversammlung fest.

2. Die Mitglieder des Vorstandes werden durch die Mitgliederversammlung gewählt. Die Wahl erfolgt auf zwei Jahre.

3. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der 1. und der 2. Vorsitzende. Jeder ist alleine vertretungsberechtigt. Für das Innenverhältnis wird bestimmt, daß der 2. Vorsitzende von seinen Vertretungsbefugnissen nur Gebrauch macht, wenn der 1. Vorsitzende verhindert ist.

§ 8 Beiträge

Der Verein erhebt zur Erfüllung seiner Aufgaben eine Aufnahmegebühr und Beiträge. Die Höhe beschließt der Vorstand. Gründungsmitglieder sind beitragsfrei.

§ 9 Auflösung

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereinsvermögen an die Heinrich-Emanuel-Merck-Schule in Darmstadt, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

Diese Satzung wurde am 14. November 1991 beschlossen.

Der § 9 wurde am 6. Juli 1993 geändert. Der § 7 wurde am 13. Dezember 1993 und am 29. Juni 1995 ergänzt bzw. geändert.

Die vorstehende Fassung ist die gültige Satzung.

Stand: 20.12.95